Gesundheitsreform: Kritik und Änderungspläne

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Kaum ist von der schwarz/gelben Regierung die Gesundheitsreform beschlossen, schon wird darüber nachgedacht, wie man sie wieder kippen kann.

Während Gesundheitsminister Rösler in der Reform das Mittel der Wahl sieht, kritisieren zum einen Verbraucherschützer die Reform. Sie sind der Auffassung, dass Apotheker und Pharmaindustrie finanziell stärker belastet werden könnten.

Von der zum 1.1.2011 beschlossenen Erhöhung der Krankenkassenbeiträge um 0.5 % tragen Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils die Hälfte. Aber: Auf die Arbeitnehmer kommen weitere Kosten in Form von Zusatzbeiträgen, die einige Krankenkassen schon jetzt erheben, zu.
Zur Zeit beträgt dieser Zusatzbeitrag bis zu 1% des Einkommens, maximal wohl 37,50 Euro monatlich. Ab 2012 soll dieser Zusatzbeitrag einkommensunabhängig erhoben werden. Allerdings wird es wohl Sonderregelungen für Einkommensschwache geben und – sollte der Zusatzbeitrag 2 % des Einkommens übersteigen – ein Sozialausgleich aus Steuermitteln stattfinden.

Der "Augsburger Allgemeinen" gegenüber sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, dass von dieser Reform nichts übrig bleiben würde, sollte die SPD bei der nächsten Bundestagswahl siegen. Und weiter: Die durch die Reform einseitige Belastung der Arbeitnehmer müsse wieder rückgängig gemacht werden.

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