Sa. Dez 9th, 2023

Gesundheitsminister Philipp Rösler sagte im ZDF, dass große Probleme für 2011 und die Folgejahre gelöst worden sind. Es droht bei den Krankenkassen ein Defizit von bis zu 11 Milliarden Euro.

Das Bundeskabinett hat die Gesundheitsreform beschlossen, wonach die Krankenkassenbeiträge ab dem 1.1.2011 von derzeit 
14,9 % auf 15,5 % steigen. Diese Mehrkosten teilen sich jeweils zur Hälfte Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Die Verteilung des Krankenkassenbeitrages beläuft sich dann auf 7,2 % für den Arbeitgeber und 8,3 % für den Arbeitnehmer, was auch festgeschrieben werden soll.

Steigen können dagegen die jetzt schon von einigen Krankenkasse erhobenen Zusatzbeiträge wahrscheinlich ab 2012 . Hier soll aber ein eventueller Ausgleich aus Steuermitteln stattfinden, nämlich dann, wenn die Zusatzbelastung 2 % des Einkommens übersteigt. Bisher war die Obergrenze bei 1 % des Einkommens angesetzt.

In der Pharmaindustrie, Krankenhäusern und bei Ärzten sollen 3,5 Milliarden Euro eingespart werden, auch die Verwaltungskosten der Krankenkassen sollen eingefroren werden.

SPD, Grüne und Linke kritisieren und melden dahingehend Bedenken an, dass künftige Kostensteigerungen nur von den Arbeitnehmern getragen werden und das Ende des Solidarsystems den Anfang nimmt..

Über die Reform wird am 30.9.2010 noch der Bundestag beraten.


Von Astera

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