Mi. Jun 7th, 2023

Ein Novum im Deutschen Bundestag.

Als es zur Debatte um die Erhöhung der Truppenstärke deutscher Soldaten in Afghanistan ging, erhoben sich fast alle Abgeordneten der Linkspartei und hielten Schilder und Spruchbänder hoch. Wie sich nachher herausstellte, wollten die Linken auf die Todesopfer in Kundus aufmerksam machen, denn auf den Schildern standen die Namen der Toten.

Bundestagspräsidenten Lammert forderte die Linken auf, die Spruchbänder herunter zu nehmen, denn die Geschäftsordnung des Parlamentes verbiete solche Aktionen. Als die LInken diesem Aufruf nicht nachkamen, sprach der Parlamentspräsident Lammert den Ausschluss von dieser Debatte aus, fast alle Linken mussten des Saal verlassen.

Mit den Stimmen der SPD, konnte das Mandat verlängert und eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan von derzeit 4.500 um 850 Soldaten erreicht werden.

Zu dieser Abstimmung durften die ausgeschlossenen Abgeordneten den Saal wieder betreten und ihre Stimmen abgeben.

Manche nannten es "einen bemerkenswerten Vorgang", wiederum andere meinten, dass bei den meisten die Kinderstube komplett an ihnen vorbeigerauscht sei.

Überschattet wurde die Debatte durch die Meldung, dass die Taliban in Kabul einen Angriff auf ein Hotel gestartet hatte. Gleichzeitig wurde in Marjah eine Taliban-Hochburg durch die Nato ausgehoben.

Debatte hin, Debatte her, in Afghanistan brodelt es. Wir und andere Nationen, die in Afghanistan Truppen haben, diskutieren, wie lange die jeweilgen Mandate noch gelten sollen und wann die Truppen aus Afghanistan abgezogen werden und die Taliban sitzt das einfach aus.

Von Astera

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