Das Saarland macht mobil gegen Rockergruppen.
In Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden des Bundes werde geprüft, ob es möglich ist, die Rockergruppe der Hells Angels verbieten zu lassen.
Letztendlich laufen alle Informationen und Erkenntnisse über die Dienststellen des Bundes in Berlin.
Das Bundesinnenministerium ist für ein mögliches Verbot eines Vereines zuständig, der sich organisatorisch über mehr als ein Bundesland erstreckt.
Auf der Innenministerkonferenz, Ende Mai, steht der Tageordnungspunkt "Antrag zum weiteren Umgang mit Rockergruppen" ganz oben auf der Liste.
Ein Verbot kann nur Länderübergreifend verhängt werden.
Auslöser dieser Diskussion war der Tod eines SEK Beamten, der von einem Mitglied der Hells Angels durch die Tür erschossen wurde.
Das Verbot eines Vereins ist in Deutschland, rechtlich ein schweres Unterfangen.
wie oft hat ein jäger schon einen anderen jäger erschossen , oder hat seine familie erschossen ? dann müssten alle jäger verboten werden ,
jeder polizist stellt sich diesem risiko und muss damit rechnen das sowas passiert is berufrisiko
wenn ein poilzist einen rocker erschiesst müsste auch die polizei verboten werden!
Wie viel Personen hat die Polizei eigentlich schon erschossen ???
Ne menge…!!!
Ausserdem ist die Polizei eine Angestellte illegale Vereinigung der "BRD GmbH"(keine 40`000 € Kapital)